Grüne Hetzpartei verliert zwei Prozesse

Die Krone berichtete gestern über einen Facebook-User, der aufgrund eines satirischen Postings, von Eva Glawischnig angezeigt wurde. Ausschlaggebend dafür war der Satz: „Schutzssuchende müssen das Recht haben, auf Mädchen loszugehen! Alles andere wäre rassistisch.“

Dies wertete man im Landesgericht Graz natürlich als Satire und man versteht darunter eine Kritik an der Politik der Grünen, ließ Fr. Glawischnig demzufolge damit abblitzen. Der Tatbestand der üblen Nachrede war somit nicht erfüllt.

Die kämpferische Grüne beeinspruchte dieses Urteil und musste sich vom OLG ebenso eine Abfuhr abholen und auf die Spur der Realität zurückbringen lassen.

Wenn es um Satire gegen die eigene Partei geht, kennen diese realitätsfremden Willkommenklatscher kein Pardon, die Gerichte können einem schon richtig leid tun. Die eigene Hetze sowie die oft überaus derben Beleidigungen gegenüber dem österreichischen Staatsbürger, werden oft als Spass oder eben auch als Satire abgetan. Mit eingeschlossen die verbalen Entgleisungen ihrer politisch ebenso ausgerichteten Steigbügelpartei SPÖ – man erinnere sich an den Wien-Wahlkampf.

„Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl“, „Wer Österreich liebt muss scheisse sein“, sowie tausende öffentliche Kommentare in Facebook wo politisch anders orientierte User denunziert, beleidigt und an den Pranger gestellt werden…das alles ist den Grünen egal.

Dass die Grünen nun zweimal bei einem Fall als Verlierer ausstiegen, kann nur positiv bewertet werden. Diese Partei ist dem Verfall nahe, die internen Kritiken sowie die Auseinandersetzung mit den jungen Grünen und nicht zu vergessen die verbalen Entgegnungen zwischen Pilz und Glawischnig deuten darauf hin, dass diese Kleinpartei nicht einmal selbst weiß wo sie hin will.

 

 

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