Der Kampf um die Macht! Oder: Das türkise Stehaufmännchen
Wer von den Medien hätte das gedacht? Kurz zusammengefasst, Kurz ist am Samstag Abend von seinem Amt als Bundeskanzler zurückgetreten. Wir von Blue Austria und Aperio Media wussten bereits am Freitag Abend Bescheid. In etwa 24 Stunden zuvor bekamen wir diese Information zugesteckt, niemand wollte es glauben. Was sich in den letzten beiden Wochen zugetragen hat und wie es nun weitergehen könnte und sollte erfahrt ihr hier.
Wir versuchen hier nicht, ein eh bekanntes Paket der Chronologie aufzuschnüren, sondern nur die wichtigsten Fakten auf den Punkt zu bringen. Das öffentliche Interesse an dieser Causa ist zu groß um es wunschgemäß der türkisen Familie, einfach mit “indizlos” und “die wollen alle nur Kurz weg haben” abzufertigen.
Es geht in dieser Causa auch nicht nur um strafrechtliche Relevanz, sondern weit darüber hinaus auch um die politischen und moralischen Zugänge zur Arbeit für das Volk, zum Umgang mit Steuergeldern und auf alle Fälle um die Wahrheit.
Wir blenden zurück in das Jahr 2019, eigentlich der Beginn des Verfalls der heutigen türkisen ÖVP.
Ein Video über einen Ibiza Besuch von HC Strache bebte durch die internationale Presse und wühlte sich durch die inländische Cosa Nostra, welche erst später bekannt wurde.
Es folgte ein Untersuchungsausschiss (stimmt schon so), welcher eher die Unschuld Straches bezeugte, jedoch einen Sumpf der Intrigen und Machtgelüste der türkisen ÖVP ans Tageslicht brachte. Sebastian Kurz wird in diesem Fall sogar Falschaussage vorgeworfen.
Die WKSTO wurde hellhörig und hat Ermittlungen aufgenommen, Ermittlungen welche die mafiösen Strukturen der ÖVP ins Schwanken bringen könnten. Es folgten Beschwichtigungen und Angriffe gegen die Judikatur, ein Schritt gegen den Rechtsstaat, den man als Amtsträger einer Regierung nicht machen sollte. Immerhin hat man ja selbst die Minister ausgesucht und angeloben lassen. Eine Kampfansage gegen eine Säule des Rechtsstaates kommt als Regierungspartei bei den Österreichern und Österreicherinnen nie gut an, vor allem wenn man diese Kampfansage ohne Konsequenzen hinausposaunt.
Die türkise Familie merkte, dass es nun ziemlich eng werde und hat im Namen von Gabriele Schwarz und Andreas Hanger zwei Pressekonferenzen abgehalten, die vom Inhalt her natürlich voll in die Hose gingen.
Gabriela Schwarz erklärte öffentlich, dass es Gerüchte über eine Hausdurchsuchung gibt und lässt gleich mal ausrichten, dass es in der ÖVP nichts mehr zu finden gibt, es wurde alles beseitigt.
Andreas Hanger trieb mit seiner PK den Unmut der ÖVP noch einmal auf die Spitze, indem er zum wiederholten Male die WKSTO und Justiz im allgemeinen verbal angriff.
Die ÖVP war in einer vollkommenen Abwehrsituation, bei Hunden würde man sagen “Angstbeisser”, hier hat das Volk aber erkannt, dass da etwas dahintersteckt, das Schlamassel begann sich zu bewegen und war ab nun unaufhaltsam.
Am letzten Mittwoch in den frühen Morgenstunden erfolgte dann die Hausdurchsuchung unter anderem bei der ÖVP-Parteizentrale, dem Kanzleramt, dem Finanzministerium und den Räumlichkeiten von “Österreich” unter Wolfgang und Helmut Fellner.
Der Grund waren Vorwürfe zur Bestechung, zur Bestechlichkeit, Korruption, Falschaussage und erkaufter Umfragen und Berichte begünstigend für die ÖVP.
Wie ging nun die Opposition damit um? Unsere Meinung nach ziemlich machtbewusst und volksfremd. Von allen Parteien wurde ein Misstrauensantrag gegen Kurz und die Regierung vereinbart.
Die Grünen
Werner Kogler meinte am Mittwoch Nachmittag noch “Die Regierung arbeitet weiter zusammen, wir müssen unsere Vorhaben umsetzen”
Nachdem aber nun 7 Abgeordnete des grünen Parlamentsklubs am Mittwoch Abend bekannt gaben, dass sie am Dienstag für den Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz stimmen werden, hat Kogler gleich am Donnerstag hinausposaunt “Wir können nur mit einem untadeligen Bundeskanzler weiterarbeiten” und hat den Außenminister Schallenberg (seines Zeichens Adeliger) als Bundeskanzler vorgeschlagen. Der Futtertrog der Grünen ist doch zu nahe.
NEOS
Beate Meinl Reisinger war die Erste, und polterte sofort mit ihren Pressekonferenzen vor, eine 4er Koalition gegen Schwarz sollte es werden, sie mutierte auch dazu, sich gleich als Kanzlerin zur Verfügung zu stellen. Immerhin war das ja ihre schwachsinnige Idee, typisch NEOS.
SPÖ
Pamela Rendi Wagner – kurz: Joy Pam – wollte Reisinger gleich mal das Zepter aus der Hand nehmen und ficht entgegen der linken Linie eine Zusammenarbeit mit der FPÖ an. Folge: ihre Gefolgschaft hat sofort gemurrt.
FPÖ
Kickl war von allen der Ehrlichste! Er wollte nur auf Augenhöhe eine Zusammenarbeit mit allen Parteien und schloss sofort aus, sich als Melkkuh und Steigbügelhalter der anderen Parteien zu degradieren.
Diese Farce der Unvernunft in dieser Woche, konnte man nicht für Wahr nehmen, die linken und liberalen Parteien haben sich voll ins Out geschossen, und dann schwadronierte noch VdB und entschuldigte sich bei einer Ansprache an das Volk für seinen Bundeskurzler.
Wie tief muss man sinken?
Was kam danach?
Basti Fantasti empfing die böse Nachricht, dass nun alle Parteien gegen ihm sind, einen Misstrauensantrag stellen wollen.
Daraufhin ergriff er am Samstag die taktische Möglichkeit, und tritt von seinem Amt als Bundeskanzler zurück. Schallenberg soll seine Vertretung werden, Wünsche die Werner Kogler geäußert hat und nun alle Fraktionen heftig aufstoßen.
Basti ist nun Klubkanzler und zieht dort alle Fäden, er ist auch Obmann der ÖVP und entscheidet welche seiner Anhänger ein Ministeramt bekleidet. Ein Druckmittel auf alle ÖVP Minister die derzeit in der Regierung für seine Partei auf den steuerbezahlten Posten sitzen, seine Familie besteht weiterhin und breitgrinst gen Dienstag.
Man muss sagen, ein richtiger und taktischer Schritt für die ÖVP – erzwungen durch die, wieder einmal in die Knie gegangenen Grünen. Viele Chancen haben die nun wirklich nicht mehr, bevor sie wieder aus dem Parlament fliegen.
Wir warten auf Dienstag
Am Dienstag wird sich entscheiden, welches Rückgrat Master Kogler hat, oder ob er doch fehl am Platz ist und sich gegen die nun erhobene Sigrid Maurer stellen wird. Immerhin haben hinter ihr 7 Abgeordnete entgegen des aufgeblähten Werner Beinhart bekundet, dass sie nicht mehr mit der türkisen Mafia zusammen arbeiten wollen.
Das Witzige ist ja, am Dienstag gibt es ja auch noch einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung. Möglicherweise war dies der Grund für die Grünen am Mittwoch, dem Antrag gegen Basti zu zustimmen. Jeder kocht sein Süppchen.
Fakt ist, die Grünen wollen nun weitermachen, Kogler über 16.000 Euro Steuergeld monatlich weiter beziehen. Nebenbei haben die Grünen grad so viel Schulden, dass sie sich keine Fehler leisten dürfen. Nur, sie beginnen mit ihrem Fehlertum an der ÖVP zu schnuppern und lassen sich koalitionär total mitreißen.
Eine falsche Handlung noch, und die Grünen fliegen wieder aus dem Parlament!
Was bleibt über?
Es geht weiter wie bisher, Kurz steuert seine Marionetten nur von einem anderen Platz aus, die Minister und seine Familie werden ihm weiter folgen und seinen Anweisungen still Gehorsam zollen.
Am besten wäre ja, wenn die komplette ÖVP ihren Regirungsauftrag aufgibt und zurücktritt. Gernot Blümel, Innenminister Nehammer sind nur zwei Proponenten die sofort auch zurücktreten müssten. Wie sagte Kurz einmal? “Es kann niemand Innenminister sein, der gegen einen Parteikollegen ermittelt.” Diese Aussage muss auch hier zur Geltung kommen!
Wir können nur noch abwarten, ob die Grünen die Koalition aufkündigen und wie sie sich bei künftigen Beschlüssen im Plenarsaal verhalten. Fakt ist: Die Bevölkerung will einen kompletten Umsturz, am besten wären Neuwahlen in kürzester Zeit.
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