Impressumspflicht

Da wir hin und wieder von Personen, deren politischer und geistiger Horizont im linken Spektrum angesiedelt ist, gefragt werden wo denn unser Impressum sei, hier eine kurze Erläuterung, warum es dieses auf blueaustria.at nicht gibt.

Dazu schreibt die Wirtschaftskammer eindeutig:

In Österreich befassen sich mehrere Gesetze mit der sogenannten „Impressumspflicht“ für Websites. Die einzelnen Gesetze verwenden dabei unterschiedliche Bezeichnungen für die jeweiligen Informationspflichten. So ein Gesetz jedoch keine konkrete andere Bezeichnung vorsieht, wird im Folgenden der Einfachheit halber immer vom „Impressum“ gesprochen.

Die einzelnen Gesetze haben auch unterschiedliche Anwendungsbereiche.

Beispielsweise gilt die betreffende Bestimmung im Unternehmensgesetzbuch (§ 14 UGB) nur für ins Firmenbuch eingetragene Unternehmen; die betreffende Bestimmung in der Gewerbeordnung (§ 63 GewO) gilt nur für Gewerbetreibende, die nicht ins Firmenbuch eingetragen sind; die betreffenden Bestimmungen im Mediengesetz (Offenlegung gem § 25 MedienG) stellen wiederum auf den Inhalt der Website ab. Dazu kommen noch die Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes (§ 5 ECG), die für sämtliche kommerzielle Websites gelten.

Wie hier nun auch für die linksextreme Splittergruppe der terroristischen Autoabfackler und Steinewerfer erkennbar, fallen für Blue Austria sogleich drei Gesetze weg.

  • UGB – Wir haben weder ein Unternehmen und somit auch kein Firmenbuch
  • GewO – Wir haben auch kein Gewerbe
  • ECG – Wir betreiben auch keine kommerzielle Webseite

Nun bleibt noch das Mediengesetz über. Auf dieses beziehen sich die Linken gerne, weswegen hierbei eine ausführlichere Erklärung nötig scheint.

Das MedienG spricht zwar in seinem Ansatz von kommerziellen und privaten bzw. von „großen“ und „kleinen“ Webseiten, geht jedoch im gesamten Gesetzestext immer von Unternehmen aus und in keinem einzigen Punkt von wirklich privaten Webseiten von Privatpersonen.

Die Unterscheidung von großen und kleinen Webseiten unterliegt nur der Definition, ob dieses Unternehmen durch die Webseite Einnahmen erwirtschaftet, regelmäßige Ausstrahlungen oder Publizierungen für eine große Anzahl an Kunden anbietet, oder eben nicht.

Medienhäuser wie ORF, Krone oder andere, zählen zu den „großen“ Webseiten.
Eine Gärtnerei die nur ihren Betrieb vorstellt, ist im Spektrum der kleinen Webseiten anzusiedeln.
Beide Formen müssen ein Impressum inkludieren.
Für reine Privatpersonen gilt dies nicht und wird auch nirgendwo im MedienG angesprochen.

Informationspflicht nach dem Mediengesetz für Websites

Quelle WKO

Erklärung:

Blue Austria wird von einer Privatperson betrieben. Die Webseite ist nicht dafür gedacht, die Meinung von halb Österreich zu ändern, sondern besteht nur zu dem Zwecke, die Meinungen bzw. die Recherchen der Privatperson zu sammeln. Freunde von Blue Austria haben die Möglichkeit auf freiwilliger Basis dem Webseitenbesitzer neuen Content zu liefern.

Das Team von Blue Austria besteht aus sieben Privatpersonen die mit dem Account „Redaktion“ ihre Meinungen auf der Webseite eintragen oder über diesen Account Artikel von diversen Medien verlinken oder zitieren.
Manche Beiträge werden auf verschiedenen Plattformen geteilt.

Wir haben uns für die Webseite entschieden weil geteilter Inhalt einfach schöner auf Facebook, Telegramm od. sonstigen Plattformen aussieht als reiner Text. Wir haben uns auch deswegen dazu entschieden, weil hier Youtube Facebook und Co keine Möglichkeit hat, uns zu zensieren. Wir stehen für die freie Meinungsäußerung im gesetzlichen Rahmen ohne willkürlicher Zensur von globalen Machtunternehmen.

Wir sind entgegen der linken Hassposter und Verschwörungstheoretiker nicht der Meinung, dass die Sammlung von Content durch eine Privatperson, einer Impressungspflicht unterliegt. Weiters ist auch die freie Meinungsäußerung nicht einer Impressumspflicht unterworfen.

Wäre dies gesetzlich so vorgesehen, müsste jeder Besitzer einer Facebookseite oder Gruppe, jeder Youtube Kanalbetreiber oder Telegramowner, ebenso ein Impressum in seinem Kanal oder Gruppe angeben. Denn auch hier werden nur Meinungen und offizieller Content gesammelt.

Dr. Sakrasmus