Impressumspflicht

Da wir hin und wieder von Personen, deren politischer und geistiger Horizont im linken Spektrum angesiedelt ist, gefragt werden wo denn unser Impressum sei, hier eine kurze Erl├Ąuterung, warum es dieses auf blueaustria.at nicht gibt.

Dazu schreibt die Wirtschaftskammer eindeutig:

In ├ľsterreich befassen sich mehrere Gesetze mit der sogenannten ÔÇ×ImpressumspflichtÔÇť f├╝r Websites. Die einzelnen Gesetze verwenden dabei unterschiedliche Bezeichnungen f├╝r die jeweiligen Informationspflichten. So ein Gesetz jedoch keine konkrete andere Bezeichnung vorsieht, wird im Folgenden der Einfachheit halber immer vom ÔÇ×ImpressumÔÇť gesprochen.

Die einzelnen Gesetze haben auch unterschiedliche Anwendungsbereiche.

Beispielsweise gilt die betreffende Bestimmung im Unternehmensgesetzbuch (┬ž 14 UGB) nur f├╝r ins Firmenbuch eingetragene Unternehmen; die betreffende Bestimmung in der Gewerbeordnung (┬ž 63 GewO) gilt nur f├╝r Gewerbetreibende, die nicht ins Firmenbuch eingetragen sind; die betreffenden Bestimmungen im Mediengesetz (Offenlegung gem ┬ž 25 MedienG) stellen wiederum auf den Inhalt der Website ab. Dazu kommen noch die Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes (┬ž 5 ECG), die f├╝r s├Ąmtliche kommerzielle Websites gelten.

Wie hier nun auch f├╝r die linksextreme Splittergruppe der terroristischen Autoabfackler und Steinewerfer erkennbar, fallen f├╝r Blue Austria sogleich drei Gesetze weg.

  • UGB – Wir haben weder ein Unternehmen und somit auch kein Firmenbuch
  • GewO – Wir haben auch kein Gewerbe
  • ECG – Wir betreiben auch keine kommerzielle Webseite

Nun bleibt noch das Mediengesetz ├╝ber. Auf dieses beziehen sich die Linken gerne, weswegen hierbei eine ausf├╝hrlichere Erkl├Ąrung n├Âtig scheint.

Das MedienG spricht zwar in seinem Ansatz von kommerziellen und privaten bzw. von „gro├čen“ und „kleinen“ Webseiten, geht jedoch im gesamten Gesetzestext immer von Unternehmen aus und in keinem einzigen Punkt von wirklich privaten Webseiten von Privatpersonen.

Die Unterscheidung von gro├čen und kleinen Webseiten unterliegt nur der Definition, ob dieses Unternehmen durch die Webseite Einnahmen erwirtschaftet, regelm├Ą├čige Ausstrahlungen oder Publizierungen f├╝r eine gro├če Anzahl an Kunden anbietet, oder eben nicht.

Medienh├Ąuser wie ORF, Krone oder andere, z├Ąhlen zu den „gro├čen“ Webseiten.
Eine G├Ąrtnerei die nur ihren Betrieb vorstellt, ist im Spektrum der kleinen Webseiten anzusiedeln.
Beide Formen m├╝ssen ein Impressum inkludieren.
F├╝r reine Privatpersonen gilt dies nicht und wird auch nirgendwo im MedienG angesprochen.

Informationspflicht nach dem Mediengesetz f├╝r Websites

Quelle WKO

Erkl├Ąrung:

Blue Austria wird von einer Privatperson betrieben. Die Webseite ist nicht daf├╝r gedacht, die Meinung von halb ├ľsterreich zu ├Ąndern, sondern besteht nur zu dem Zwecke, die Meinungen bzw. die Recherchen der Privatperson zu sammeln. Freunde von Blue Austria haben die M├Âglichkeit auf freiwilliger Basis dem Webseitenbesitzer neuen Content zu liefern.

Das Team von Blue Austria besteht aus sieben Privatpersonen die mit dem Account „Redaktion“ ihre Meinungen auf der Webseite eintragen oder ├╝ber diesen Account Artikel von diversen Medien verlinken oder zitieren.
Manche Beitr├Ąge werden auf verschiedenen Plattformen geteilt.

Wir haben uns f├╝r die Webseite entschieden weil geteilter Inhalt einfach sch├Âner auf Facebook, Telegramm od. sonstigen Plattformen aussieht als reiner Text. Wir haben uns auch deswegen dazu entschieden, weil hier Youtube Facebook und Co keine M├Âglichkeit hat, uns zu zensieren. Wir stehen f├╝r die freie Meinungs├Ąu├čerung im gesetzlichen Rahmen ohne willk├╝rlicher Zensur von globalen Machtunternehmen.

Wir sind entgegen der linken Hassposter und Verschw├Ârungstheoretiker nicht der Meinung, dass die Sammlung von Content durch eine Privatperson, einer Impressungspflicht unterliegt. Weiters ist auch die freie Meinungs├Ąu├čerung nicht einer Impressumspflicht unterworfen.

W├Ąre dies gesetzlich so vorgesehen, m├╝sste jeder Besitzer einer Facebookseite oder Gruppe, jeder Youtube Kanalbetreiber oder Telegramowner, ebenso ein Impressum in seinem Kanal oder Gruppe angeben. Denn auch hier werden nur Meinungen und offizieller Content gesammelt.

Dr. Sakrasmus