Warum die Antifa in der EU verboten gehört | Aufruf zu Straftaten

Warum die Antifa in der EU verboten gehört | Aufruf zu Straftaten

Die Antifa-Bewegung steht international in der Kritik. In den USA wurde sie 2025 offiziell als „inländische Terrororganisation“ eingestuft, nachdem Gewaltaktionen gegen politische Gegner zugenommen hatten. In den Niederlanden wird über ein Verbot diskutiert, umgesetzt wurde es bislang jedoch nicht. Auch Ungarns Premier Orban sagte der Antifa den Kampf an. Hintergrund und Kontroversen Die Einstufung der Antifa als terroristische Organisation in […]

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US verlegt Atom-U-Boote näher an Russland: Eskalation oder Abschreckung?

US verlegt Atom-U-Boote näher an Russland: Eskalation oder Abschreckung?

US‑Präsident Donald Trump ordnete am 1. August 2025 an, zwei nuklearfähige U-Boote in „geeignete Regionen“ nahe Russland zu verlegen. Anlass waren die als „hoch provokativ“ bezeichneten Aussagen des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitry Medvedev, der auf Russlands nukleare „Dead Hand“-Strategie verwies. Trump betonte: „Words are very important… I hope this will not be one of those instances.“ Die Maßnahme solle dem […]

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Die große Illusion: Wie die Befürworter der Brosius-Gersdorf-Kandidatur spektakulär gescheitert sind

Die große Illusion: Wie die Befürworter der Brosius-Gersdorf-Kandidatur spektakulär gescheitert sind

Ein grandioses Fiasko der politischen Selbsterkenntnis: 57 % sagen: „Ja, lass sie ruhig nochmal antreten!“ – aber nur magere 47 % sind dafür, dass die Union ihr tatsächlich die Stimme gibt. Und die magische Zweidrittelmehrheit? Die bleibt wohl ein Traum. Ein peinliches Rechenexempel, das manche trotzdem feiern, als hätten sie im Lotto gewonnen. Man kann zwar wollen, dass Brosius-Gersdorf kandidiert, […]

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China verhängt Gegenmaßnahmen gegen EU‑Importe von medizinischen Geräten

China verhängt Gegenmaßnahmen gegen EU‑Importe von medizinischen Geräten

China hat als direkte Reaktion auf EU-Beschränkungen neue Regeln eingeführt: Europäische Hersteller medizinischer Geräte dürfen künftig nicht mehr an öffentlichen Ausschreibungen in China teilnehmen, wenn der Auftragswert 45 Millionen Yuan (ca. 6,3 Mio USD) übersteigt. Diese Maßnahme ist eine Retourkutsche auf das sogenannte „Internationale Beschaffungspaket“ der EU, das im Juni verabschiedet wurde. Es sieht vor, dass Unternehmen aus Drittstaaten – wie etwa China […]

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Russland erkennt Taliban-Regierung an – ein geopolitischer Tabubruch?

Russland erkennt Taliban-Regierung an – ein geopolitischer Tabubruch?

Am 3. Juli 2025 hat Russland als erstes Land weltweit die Taliban als legitime Regierung Afghanistans offiziell anerkannt. Damit setzt Moskau ein deutliches Signal – politisch, strategisch und ideologisch. Die Reaktionen aus Europa sind kühl bis alarmiert. Der Schritt ist nicht nur ein außenpolitisches Novum, sondern wirft auch Fragen nach Werten, Interessen und internationalen Spielregeln auf. Ein Schritt mit Symbolkraft […]

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Trump setzt klares Zeichen: Der Westen sieht nicht länger weg

Trump setzt klares Zeichen: Der Westen sieht nicht länger weg

Washington – Beim Treffen mit Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat US-Präsident Donald Trump klare Worte gefunden. In einer Phase wachsender internationaler Besorgnis über die Lage im südlichen Afrika stellte der US-Präsident unmissverständlich klar: Der Westen schaut nicht länger tatenlos zu. Klare Ansage im Weißen Haus Am 21. Mai 2025 empfing Präsident Trump den südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa zu einem Gespräch […]

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Rumänisches Verfassungsgericht bestätigt Wahlergebnis: Der Einfluss der EU auf die Annullierungsversuche

Am Freitag bestätigte das rumänische Verfassungsgericht einstimmig das Ergebnis des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahl, die am vergangenen Sonntag stattgefunden hatte. Das Gericht lehnte einen Antrag auf Annullierung des Wahlergebnisses als unbegründet ab. Diese Entscheidung hat nicht nur politische Bedeutung für Rumänien selbst, sondern auch für die Beziehungen des Landes zur Europäischen Union (EU), da die Versuche, die Wahl zu annullieren, […]

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Die „Koalition der Willigen“ in Kiew: Friedensengel mit rostigen Flügeln

Kiew, Mai 2025 – Eine Gruppe westlicher Politiker, die derzeit eher durch Wahlniederlagen oder sinkende Umfragewerte auffällt, hat sich nach Kiew begeben, um mit der Ukraine eine 30-tägige Waffenruhe zu erwirken. Man könnte meinen, der Weltfrieden stünde kurz bevor – wären da nicht gewisse Realitäten. Mit von der Partie: der frischgebackene Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron (noch […]

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UN warnt vor humanitärer Katastrophe in Gaza

Internationale Kritik an israelischen Militäroperationen wächst Gaza, Mai 2025 – Die Vereinten Nationen haben erneut in eindringlichen Worten vor einer humanitären Katastrophe im Gazastreifen gewarnt. Über 20 UN-Sonderberichterstatter und hochrangige Vertreter internationaler Organisationen äußerten sich am 7. Mai mit einem dramatischen Appell an die Weltöffentlichkeit: Die Zerstörung, der Mangel an humanitärer Hilfe und die hohe Zahl ziviler Opfer könnten zu […]

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Zionismus, Antizionismus, Antisemitismus – wo verlaufen die Grenzen?

In der aktuellen politischen Debatte – ob in sozialen Netzwerken oder auf der internationalen Bühne – tauchen Begriffe wie „Zionismus“, „Antizionismus“ oder „Antisemitismus“ immer häufiger auf. Doch was bedeuten sie eigentlich genau – und wie unterscheiden sie sich voneinander? Die Agenda Austria erinnert uns in ihrer kritischen Analyse regelmäßig daran, dass politische Ideologien differenziert betrachtet werden müssen. Ein Blick auf […]

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