Ampel-Abenteuer oder Crash-Kurs? NEOS-Mitglieder könnten „Nein“ sagen.

Am kommenden Sonntag trifft sich die pinke Elite der Neos in der Ballonhalle im Arsenal in Wien, um ihre Mitgliederversammlung abzuhalten. Für rund 3.000 Mitglieder eine heilige Pflicht, das politische Schicksal der Nation zu beeinflussen – zumindest, wenn man bis Dienstag den Mitgliedsbeitrag für 2025 eingezahlt hat. Das könnte für einige das größte Hindernis darstellen, schließlich ist es fraglich, ob alle auf das außergewöhnlich vorausschauende „Betale deine Mitgliedsgebühr“-System hingewiesen wurden. Na ja, was soll’s: Wer die 2025er Gebühr rechtzeitig bezahlt, kann dann digital dabei sein. Ein bisschen Digitalisierung muss schließlich sein, selbst wenn man nach „Reformen“ schreit und dabei mit den digitalen Innovationen der eigenen Partei zu kämpfen hat.

Zweidrittel-Mehrheit – eine Hürde oder ein lächerlicher Anspruch?
Die Frage des Tages ist, ob die Koalitionsvereinbarung mit der magischen Zweidrittel-Mehrheit angenommen wird. Sollte man meinen, dass eine solche Mehrheit fix ist, wenn man sich die Neos so anschaut – immerhin kennen die ihre Parteistatuten, oder? Aber halt – nicht so schnell. Die Hürde ist noch lange nicht genommen, denn die Reformvorhaben, die derzeit auf dem Tisch liegen, haben nicht gerade die Kraft, die man sich von einer echten Revolution erhofft. Die Neos könnten sich nach einem kräftigen Blick auf die anstehenden Reformen für die nächste Wahlperiode entscheiden, einfach den Plan der Koalition zu verwerfen, um ein bisschen mehr als nur „ein paar kleine Änderungen“ zu fordern. Es ist halt auch schwer, in einer Koalition, die sich selbst als „reformbereit“ bezeichnet, wirklich tiefgreifende Veränderungen zu erwarten.

Auf die Ampel, fertig, los – oder auch nicht?
Die Diskussion innerhalb der Neos wird auch nicht leichter, wenn man die offene Ablehnung einiger Parteimitglieder in Betracht zieht. Der Tiroler Abgeordnete Dominik Oberhofer hat öffentlich den Eintritt in eine Ampelregierung infrage gestellt – und das nicht ohne Grund. „Reformen“ sind in seinen Augen scheinbar nicht die Hauptattraktion der Ampel. Und ehrlich gesagt, wer kann es ihm verdenken? Wenn man „Reform“ mit so wenig Substanz verbindet, fragt man sich natürlich, ob das wirklich der Weg für Österreich ist. Aber keine Sorge, der erweiterte Parteivorstand hat das Eintritts-Ticket in die Gespräche bereits abgesegnet. Selbstverständlich mit nur vier Gegenstimmen. Eine klare Ansage, oder?

Das Außenministerium: Ein Spiel mit der NATO und eine bitter-süße Realitätsflucht
Was wäre ein Ampel-Deal ohne ein Außenministerium, das eine Gefahr für Österreich darstellt? Natürlich wird das Außenministerium in die Hände von Beate gelegt – die Frau der Stunde. Doch mit ihr in dieser Schlüsselposition wird es wohl nicht leichter für Österreich. Der NATO steht Österreich nun vielleicht näher als es je gewollt wurde. Was die internationale Politik von Österreich hält? Eine schöne Frage! Wahrscheinlich ist es niemandem klar, dass diese Ernennung in das Außenministerium nichts Gutes für Österreich verheißt. Aber wer braucht schon Unabhängigkeit, wenn man in einem hippen, bunten Regierungsbündnis sitzt, das nicht mehr als symbolische Machtveränderungen zu bieten hat? Sicher, Beate wird sich sicher auch so in der internationalen Arena durchsetzen können – vor allem, wenn man sich die NATO anschaut. Sie wird es nicht einfach haben, in diesem geopolitischen Strudel. Doch, wie das so ist: Wer in einer bunten Koalition sitzt, will eben die Farbe der Macht, auch wenn man sich politisch selbst vielleicht ein bisschen aus dem Fenster lehnt.

Fazit – Das Abenteuer Ampel oder die Totgeburt der Reformen?
Ob die Neos nun einen echten „Erfolg“ verbuchen können, bleibt abzuwarten. Die Mitgliederversammlung am Sonntag könnte der Auftakt für eine politische Revolution werden – oder auch nicht. Ein bisschen Hoffnung auf Reformen schwirrt noch in der Luft, aber die Realität zeigt ein anderes Bild: Eine bunte Koalition mit wenig Substanz. Und ein Außenministerium, das Österreich womöglich tiefer in den NATO-Topf eintauchen lässt, als es so mancher erwarten möchte. Wer hätte gedacht, dass die Hoffnung auf Veränderung am Ende ein Spiel der Farben und wenig mehr wird?

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