Die ÖVP kann es einfach nicht!

Die Monate seit der letzten Nationalratswahl werden wohl in die Geschichte eingehen. Aber auch die Legislaturperiode davor und das surreale Handeln unseres Bundespräsidenten sind einzigartig und haben in der Zweiten Republik ihresgleichen noch nie gefunden. Diktatorische Verhältnisse, Machtrausch und Korruption sowie der Schindluder mit der Verfassung und demokratischen Usancen haben das Land und seine Bevölkerung zutiefst erschüttert.

Am 29. September 2024 war die letzte Nationalratswahl. Bundespräsident Alexander van der Bellen beharrte auf eine schnelle Regierungsbildung und hat im Eigeninteresse sofort dem Zweitplatzierten – nämlich der ÖVP – den Regierungsbildungsauftrag gegeben. Erst am 21. November, also fast zwei Monate später startete die ÖVP mit der SPÖ und den NEOS in die Verhandlungen.
Die NEOS waren auch die erste Partei die aufgrund dessen sie ihre wirren Vorschläge nicht durchsetzen konnten, aus den Verhandlungen ausgestiegen sind. Davor wollte es bereits der Spitzenkandidat der SPÖ, Andreas Babler versuchen, wurde aber von hohen Parteifunktionären und SPÖ Politikern zurück gepfiffen.

Es wurde unter der ehemaligen GROKO weiterverhandelt, bis auch die ÖVP diese Satire beendete und mit der FPÖ nach über 100 Tagen des Scheiterns in den Verhandlungsring stieg.

Die ÖVP am absteigenden Ast.

Während die ÖVP in Bezug zur vorangegangenen Nationalratswahl ein Drittel ihrer Wähler verlor, konnte sich die FPÖ beinahe verdoppeln.

Die ÖVP verlor unter Kanzler Nehammer 29,95% ihrer Wähler und kam auf ein Wahlergebnis von 26,3 %.

Die FPÖ konnte sich über einen Zugewinn von 78,09 % neuer Wähler freuen und hat sich damit fast verdoppelt. Sie erlangte bei der Wahl ein Ergebnis von 28,8 %, diese beiden Ergebnisse zusammen waren ein klarer Wählerauftrag für die Freiheitlichen.

Schon bei der EU Wahl davor musste die ÖVP auf viele Wähler verzichten, während die FPÖ als klare Nummer 1 hervor ging.

Van der Bellen hat dieses Ergebnis ignoriert und entgegen dem Willen des Volkes, den Zweitplatzierten mit der Regierungsbildung beauftragt.

Nachdem über 100 Tage später die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP starteten sah Anfangs alles sehr gut aus, alle wichtigen Themen waren schnell ausverhandelt, bis die ÖVP plötzlich die Ressortaufteilung behandeln wollte.
Herbert Kickl legte der ÖVP ein sehr faires Angebot vor, indem sie der VP alle wichtigen Ressorts in ihren Kernkompetenzen überließ, alleine das Innenministerium sollte in der Kompetenz der FPÖ bleiben.

Es folgten 2 Wochen des Stillstandes, die ÖVP beharrte auch auf dieses Ministerium, obwohl ihnen bereits Aussenministerium, EU Agenden, Verkehr und Infrastruktir, Wirtschaft Forschung und Energie, Landesverteidigung, Landwirtschaft und Umwelt, Soziales Frauen und Familie sowie Bildung Kunst und Kultur angeboten wurden. Alles Kernkompetenzen der ÖVP.

Die ÖVP beharrte zusätzlich auf das Innenministerium, das als Zweitplatzierter und bereits ausgestattet mit den wichtigsten Ressorts im Staat. Wieder einmal hat die VP eine Beendigung der Verhandlungen provoziert, welche am 12. Februar tatsächlich von Herbert Kickl aufgrund dieser machtbesessenen Forderung der ÖVP beendet wurden.

Es war nicht das erste mal, dass die ÖVP Verhandlungen oder Regierungen platzen ließ.

2002 beendete Wolfgang Schüssel die Koalition wegen angeblicher Instabilität innerhalb der FPÖ.

2008 ließ Wilhelm Molterer mit den bekannten Worten „es reicht“ die Koalition mit der SPÖ unter Alfred Gusenbauer platzen.
Grund waren Streitigkeiten über die Steuerreform.

2017 beendete Sebastian Kurz die Verhandlungen mit der SPÖ unter Christian Kern.

2019 gab es ein Aus durch Sebastian Kurz wegen der sogenannten Ibiza Affäre welche haltlos war.

2025 mussten von Herbert Kickl die Verhandlungen mit der ÖVP aufgrund deren Machtgelüste beendet werden. Das „es reicht“ kam nach 17 Jahren mit voller Breitseite zurück.

Es bleibt nur ein Fazit übrig. Die ÖVP kann es einfach nicht!

BlueAustria

Inhaber, Redaktionelle Leitung
Einfach, geschmacklos aber immer aktuell!
Berichte könnten eine Portion Sarkasmus enthalten.
Besuche uns auf Telegram

Auch interessant:

Der Steuerzahler muss für alles herhalten ÖVP, SPÖ und NEOS: Jetzt wird das Zuckerl noch einmal durchgelutscht Koalition ringt um Budget: Heißes Eisen Migration wird nicht angefasst. Österreichs neue Regierung: Keine Lösungen für die Asylkrise in Sicht Meinl-Reisinger verschleudert bei erster Reise Geld ins Ausland! Das Gespräch der Weltmächte – eine Analyse von Alexander Dubowy