Meinl-Reisinger verschleudert bei erster Reise Geld ins Ausland!

Die Neos präsentieren sich gern als Partei der Vernunft, Transparenz und Effizienz. Doch wenn man genauer hinsieht, entpuppt sich ihre Politik oft als eine Mischung aus Symbolpolitik, fragwürdigen Prioritäten und realitätsfernen Forderungen. Ein aktuelles Beispiel liefert Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die mit ihrer ersten Reise als Ministerin nicht etwa der diplomatischen Tradition folgt, sondern lieber in die Ukraine düst – ganz entgegen den üblichen Gepflogenheiten. Doch das ist nicht die einzige fragwürdige Entscheidung der pinken Truppe.

Neos und Beate Meinl-Reisinger: Die Meister der Widersprüche?

Die Neos – die selbsternannte Partei der Vernunft und Modernität – liefern mal wieder Schlagzeilen, die einen ungläubig den Kopf schütteln lassen. Dieses Mal steht Außenministerin Beate Meinl-Reisinger im Rampenlicht, deren erste offizielle Reise als Außenministerin direkt in die Ukraine führte. Eine interessante Wahl, wenn man bedenkt, dass die bewährte diplomatische Praxis eigentlich vorschlägt, zuerst in die neutrale Schweiz und anschließend die unmittelbaren Nachbarländer Österreichs zu besuchen. Aber warum Traditionen und sinnvolle Vorgehensweisen respektieren, wenn man gleich mit einer politischen Geste punkten kann?

Geld für die Ukraine – während zu Hause gespart wird

Als wäre der wirtschaftliche Abschwung nicht genug Grund zur Vorsicht, versprach Meinl-Reisinger in der Ukraine großzügig zwei Millionen Euro – natürlich nicht aus ihrer eigenen Tasche, sondern aus den klammen Kassen des österreichischen Steuerzahlers. Dieses Geld soll für den Kauf von Getreide genutzt werden, das dann an arme Länder verteilt wird. Klingt ja sehr nobel, aber während die Regierung den eigenen Bürgern Sparmaßnahmen auferlegt, scheint für symbolträchtige Spenden ins Ausland doch noch Geld übrig zu sein. Dass Österreich selbst gerade in einer Rezession steckt, scheint dabei ein unwesentlicher Nebenaspekt zu sein.

Handyverbot in Schulen – ein längst beschlossenes Gesetz?

Ein weiteres kurioses Beispiel liefert Bildungsminister Wiederkehr, der sich kürzlich lautstark für ein Handyverbot an Schulen aussprach. Eine mutige Forderung – wäre da nicht das kleine Detail, dass ein entsprechendes Gesetz bereits seit einem halben Jahr existiert. Entweder fehlt es an informierten Beratern oder es geht schlicht um medienwirksame Profilierung. Wie auch immer, es zeigt einmal mehr die bemerkenswerte Fähigkeit der Neos, sich für bereits vollzogene Entwicklungen feiern zu lassen.

Widersprüche als Markenzeichen?

Die Liste der fragwürdigen Positionen der Neos ist lang. Da wäre beispielsweise ihre ständige Forderung nach Transparenz und Bürgerbeteiligung – während sie gleichzeitig Vorschläge unterstützen, die demokratische Entscheidungsprozesse umgehen. Oder ihre Haltung zur Wirtschaftspolitik: Einerseits fordern sie Sparmaßnahmen und Effizienz, andererseits verschenken sie großzügig Steuergelder ins Ausland.

Es bleibt also spannend, wie sich die Neos in den kommenden Monaten weiter präsentieren. Bleibt zu hoffen, dass sie sich irgendwann zwischen Prinzipienreiterei und populistischen Schnellschüssen entscheiden können.

BlueAustria

Inhaber, Redaktionelle Leitung
Einfach, geschmacklos aber immer aktuell!
Berichte könnten eine Portion Sarkasmus enthalten.
Besuche uns auf Telegram

Auch interessant:

Der Steuerzahler muss für alles herhalten ÖVP und SPÖ in der Zielgeraden – Chaos pur Die Ampel steht – und verteilt Ministerposten großzügig Ein Regierungsprogramm zum Einschlafen -Reformen sucht man vergeblich. Droht wegen Schallenberg die nächste Energiekrise? Österreichs geplante Maßnahmen: Nur Belastungen für Bürger