ÖVP, SPÖ und NEOS: Jetzt wird das Zuckerl noch einmal durchgelutscht

Die unendliche Geschichte der Regierungsbildung geht weiter – diesmal mit einem alten, aber bereits abgelutschten Zuckerl. ÖVP und SPÖ überlegen sich ernsthaft, die NEOS wieder ins Boot zu holen. Der Bundespräsident seufzt, die FPÖ tobt, und das Volk? Das fragt sich, wann endlich Schluss ist mit dem Theater. Denn laut aktueller Lazarsfeld-Umfrage liegt die FPÖ in der Sonntagsfrage mit 34 % klar voran – und auch in der Kanzlerfrage kann Herbert Kickl triumphieren. Doch statt Neuwahlen dreht sich das Regierungsroulette weiter.

Der Bundespräsident ist inzwischen sichtlich genervt. Alexander Van der Bellen hat für Samstag (13 Uhr) ein Treffen mit den drei Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) angesetzt, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Oder vielleicht auch nur, um seine Enttäuschung zu überspielen, dass eine stabile Regierung noch immer nicht in Sicht ist.

Eigentlich hätte sich Stocker bereits am Donnerstag mit Babler in der Hofburg einfinden sollen. Doch als die Idee aufkam, die NEOS als Juniorpartner ins Boot zu holen, wurde der Termin kurzerhand verschoben. Offenbar hofft man, dass eine Dreierkoalition mit den Pinken doch noch irgendeine Form von Stabilität bringt – ein waghalsiges Unterfangen, wenn man sich an das letzte Verhandlungsdebakel erinnert. Am Samstag geht es also ab ins Raucherkammerl vermutlich um Vdb noch einmal zu erklären, warum sie es diesmal wirklich ernst meinen.

Die NEOS als Rettungsanker oder letzte Verzweiflungstat? Jedenfalls unglaubwürdig.

Laut Insiderberichten wurden den NEOS sogar Ministerposten angeboten. Man setzt also auf das bewährte Rezept: Wenn eine Koalition nicht funktioniert, einfach noch eine weitere Partei dazuwerfen und hoffen, dass sich alles irgendwie einrenkt. Dass die NEOS allerdings noch vor wenigen Wochen SPÖ-Chef Babler höchstpersönlich für das Scheitern der ersten Verhandlungsrunde verantwortlich gemacht haben, scheint plötzlich keine Rolle mehr zu spielen. Prinzipien? Wer braucht die schon.

Bundespräsident Van der Bellen nutzte die Gelegenheit, um die Parteien zu mehr „Kompromissfähigkeit“ zu ermahnen. Kompromisse seien kein Zeichen von Schwäche, sondern der „Schlüssel zu nachhaltigen und gerechten Entscheidungen“. Dass es tatsächlich noch zu solchen Entscheidungen kommt, darf angesichts der bisherigen Verhandlungen jedoch stark bezweifelt werden.

FPÖ in Umfragen klar vorn – Wählerwillen? Egal.

Während sich ÖVP, SPÖ und NEOS also weiterhin an ihrer Dreierkoalition abmühen, zeigt die aktuelle Lazarsfeld-Sonntagsfrage ein ganz anderes Bild: Die FPÖ liegt mit 34% klar auf Platz 1, während die SPÖ auf 22% und die ÖVP auf 18% absacken. Noch deutlicher ist die Kanzlerfrage: 37% der Befragten würden sich für FPÖ-Chef Herbert Kickl entscheiden – Babler und Stocker bleiben weit abgeschlagen. Doch anstatt diesen Trend ernst zu nehmen, hält man lieber an einem Regierungsbündnis fest, das von Beginn an als Bruchpilotenprojekt gilt.

FPÖ spricht von „Verlierer-Ampel“ und fordert Neuwahlen

Für die Freiheitlichen ist das alles ein abgekartetes Spiel. Generalsekretär Michael Schnedlitz spricht von einem „Wählerbetrug“ und einer „Verlierer-Ampel“, die nur dem Machterhalt des „Systems“ dient. Anstatt den „klaren Wählerwillen“ zu respektieren, werde eine Koalition gezimmert, die sich von Beginn an gegen die Mehrheit der Bevölkerung richtet. Seine Prognose für die kommende Regierung: „Wohlstandszerstörung, Sicherheitschaos und illegale Masseneinwanderung.“ Seine Forderung: Neuwahlen.

Fazit: Ein abgelutschtes Zuckerl, das niemand mehr will

Die politischen Akteure drehen sich also weiter im Kreis. Die NEOS dürfen noch einmal mitspielen, die SPÖ und ÖVP klammern sich aneinander, und der Bundespräsident versucht mit moralischen Appellen, die Angelegenheit irgendwie zu retten. Doch ob sich aus diesem Chaos tatsächlich eine stabile Regierung formen lässt oder ob am Ende doch wieder alles auseinanderbricht, bleibt abzuwarten. Vielleicht wird das Zuckerl ja bald endgültig entsorgt.

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